Monat: Januar 2017

Die Wahl, sie rückt näher. Doch vielen geht nur eine Frage durch den Kopf:

„Wann kommt die neue Staffel House of Cards?“

Spaß bei Seite. Was sollte man wählen? So wie alle Wahlprogramme beschlossen wurden, werde ich sie mir zu Gemüte führen. Doch auch jetzt schon zeichnet sich ein düsteres Bild ab. Der eine oder andere unterstellt mir eine Nähe zur  AfD. Ob das zutrifft, werde ich im Laufe dieser Zeilen klären. Doch was manche nicht wissen: Ich war einmal politisch in einer ganz anderen Richtung verortet.

Ich war stolz auf den Ausweis mit den drei Buchstaben  vorne drauf. Aufklappbar und aus Pappe. 2004 trat ich in die PDS ein. Das war noch vor Lafontaine und der Fusion, bei der am Ende der Name „Die Linke“ stehen sollte.

Ein Jahr später war Wahlkampf. Ich gründete in Würzburg die Jugendorganisation der Partei, plakatierte in den Dörfern, diskutierte in der Fußgängerzone. Der Erfolg schien mir recht zu geben. Ich war links. Kein dogmatischer, auch nicht besonders ideologisch, aber links.

2008 trat ich aus der Partei aus. Oskar Lafontaine hatte sie Partei fest im Griff. Er war Dreh- und Angelpunkt, mediales Gesicht und Taktgeber. Es gab viele Gründe. Ein Grund war sicherlich der Mann von von der Saar. Der Hauptgrund war jedoch ein anderer.

Schon früh interessierte ich mich für Wirtschaft. Durch die Ideen großer Ökonomen wie Hayek oder Friedman bekam ich mit liberalen Ideen in Berührung. Heute ist mir klar: Freie Märkte sind Vorraussetzung für gesellschaftliche Freiheit. Sie sind der Rahmen unseres Handelns, der Brunnen unserer Möglichkeiten und der Motor, für spätere Entwicklung. Freie Märkte machen uns möglich.

Als nächstes fehlte eine Partei, die das ähnlich sah. Die FDP war gerade im Aufwind. Und da mir das Programm zusagte, wählte ich sie und verhalf den Liberalen zum besten Wahlergebnis ihrer Geschichte. Das war 2009.

Was folgte ist die Geschichte einer beispiellosen Demontage. Die vollmundigen Versprechen von Steuersenkungen versunken im Sande – tauchten dann als wahre Lachplatte in Form der Hoteliersteuer kurzzeitig auf. Was folgte, war ein kapitaler Rechtsbruch, als mit den Stimmen der FDP griechische Banken gerettet wurden. Es war absurd und der Ausverkauf der Liberalen Seele.

Nach 4 Jahren endete eine ideenlose und enttäuschende Regierungsbeteiligung im Nirwana des deutschen Parteienrecht: Unterhalb der 5% Hürde.

Doch dann kam Hoffnung auf. Eine Wahlalternative in blau, gegründet von einem Wirtschsftsprofessor, machte sich bemerkbar. Die AfD. Das Programm las sich wie eine Zusammenfassung Friedmans  „Kapitalismus und Freiheit“. Der wissenschaftliche Rat der Partei las sich wie das who is who der deutschen Ökonomen.

Hoffnung keimte auf. Ich wählte die AfD, weil sie für mich die bessere FDP war. Wirklich liberal, Euro- islamkritisch. Gerade bei der Debatte um den politischen Islam war es um die FDP auffallend still. Lautstärkere Mitglieder hatte die Partei dagegen, wenn es darum ging, den Antisemitismus salonfähig zu machen.

Doch Hoffnung ist ein zartes Pflänzchen. Nachdem die Partei bei der Bundestagswahl 2013 knapp den Einzug verpasste, spaltete sich die AfD. Viele Ökonomen verließen sie Partei. Die drei prominentesten Mitglieder waren: Bernd Lucke, Hans-Olav Henkel und Joachim Starbatty. Der liberale Flügel wurde so dermaßen dezimiert, dass es klar war, wo die Reise hingeht.

Ich bin überzeugt, dass Handel Menschen hilft. Deshalb bin ich grundsätzlich für Freihandelsabkommen. (Funfact: Deutschland würde als Exportnation wie kein anderes europäisches Land profitieren. Und doch sind in keinem Land so viele Menschen gegen die Abkommen.) Für TITIP und CETA zu sein, war lange Standpunkt der AfD. Seit der Spaltung wird dies nun offen diskutiert, der Tonus in der Partei scheint mir eher ablehnend zu sein.

Ein Insiderberich der Printausgabe der „Neon“ zeigt, wen die Partei beheimatet. Ein Stern Journalist nahm verdeckt an einer Israel Reise teil, die der Blog pi-news organisierte, wo auch der AfD thüringische Abgeordnete Jörg Henke und andere Mitglieder teilnahmen. Das Ergebnis: Flüchtlinge sind Invasoren, der Holocaust wird verharmlost, Journalisten sind Medienhuren und die SS war eine Antiterrororganisation gegen  Sozialisten. Ach ja, und die Al-Aksa Moschee sollte man wegbomben.

In Mecklenburg-Vorpommern sitzt mindestens ein zweifelsfreier Rechtsextremer (und viele vermeintliche ) Es handelt sich um Ralph Weber. Der Jurist trägt das Label Thor Steinar, das Rechtsextreme als Erkennungszeichen nutzen. 2014 nahm er Maik Bunzel, Sänger der Naziband „Hassgesang“ als Doktorant bei sich auf, der sein Amt als Richter wegen rechtsextremer Texte niederlegen musste. Und letztes Jahr organisierte er eine Vorlesung mit Reichsbürgern. Guter Typ.

Weber ist ein nicht die Regel. Aber er ist mehr als nur eine exotische Ausnahme. Ebenso wie Meuthen als vernünftiger Kopf nicht die Regel ist. Als unerträglich empfinde ich, dass Martin Hohmann bei der AfD eine neue Heimat gefunden hat. Wir erinnern uns:  Der ehemalige CDU Abgeordnete wurde aufgrund antisemitischer Aussagen von Fraktion und Partei ausgeschlossen. Wer solchen Leuten eine politische Bühne gibt, wird von mir keine Stimme bekommen.

Die Inhalte der AfD haben ihr Berechtigung. Sie ist die einzige Partei, die fundamentale Fehler, wie die Eurorettung und die Flüchtlingspolitik entschieden kritisiert. Ich erkenne das an. Doch viele Mitglieder überschreiten dabei Grenzen, die gegen meine innere Hygiene gehen. Oder ganz schlicht: Leute wie BJörn Höcke möchte ich nicht im Bundestag sehen.

So wird die Wahl 2017  eine zähe Angelegenheit. Ich möchte, dass Merkel abgelöst wird. Die AfD und die Linke sind nicht wählbar. Siechmar Gabriel ist ein grauenhafter Politiker. Sein Wahlversprechen, die Rüstungsexporte zu minimieren, erwies sich als dreiste Lüge. Die FDP ist zahn-und profillos. Das einzige, was sich bei „den Liberalen“ geändert zuhaben scheint, ist, dass sie nun etwas rosa in ihren Plakaten haben. Die Grünen haben zwar Deutschlands schönsten Politiker, würden aber im Zweifel Bevormundung der individuellen Freiheit vorziehen. Und mit der CSU wähle ich Angela Merkel. Das nennt man ein waschechtes Dilemma.

Manche nannten sie „Kackbratze“. Sie geht seit mehr als 40 Jahren Menschen auf den Sack und überschreitet dabei regelmäßig Grenzen des guten Geschmacks. Es sind freilich vor allem Männer, die sich von ihr angegriffen fühlen. Männer, die um ihre Vormachtstellung bangen, weil hinter der Testosteron-Fassade oft nur ein bescheidenes Geschöpf steht mit allenfalls durchschnittlicher Intelligenz.

Während  die neuen Frauenrechtler, die „Femen“, ihren Kritikern allenfalls als Wichsvorlage dienen, wenn sie mal wieder eine Messe stören, indem sie nackt und kreischend um das Tabernakel hüpfen, lächelt Alice Schwarzer in sich hinein und denkt: „Wenn hier jemand eine Kackbratze ist, dann die.“

Femen haben keine Antwort auf die Angst der Frauen. 58% aller Frauen halten öffentliche Plätze für weniger sicher, als früher. Fast die Hälfte aller Frauen meiden bestimmte Orte, so bald es dunkel ist.  Ein Gefühl der Unsicherheit durchzieht das Land, das mit krassen Beispielen, wie Silvester 2015 gefüttert wird. Mitten drin: Eine überforderte  Linke.

Theorerisch ist jeder Linke Feminist. Wer für Gleichberechtigung ist, kommt nicht um Frauenrechte herum. So weit, so klar. Doch warum schweigen sie dann, wenn Frauen wie Freiwild durch die Silvesternacht 15 getrieben wurden? Warum bagatellisiert man sie Gefahr mit albernen Vergleichen(Stichwort Oktoberfest.

Die Antwort liegt auf der Hand. Weil sie von einer anderen, in ihren Augen noch schützenswerteren Minderheit gejagt wurden: Dem gemeinen Ausländer. Während für den Durchschnittsbürger Nichtdeutsche so gut sind wie Einheimische, so ist das bei Linken anders. Fremde aller Art sind nicht nur schützenswerter, sondern insgeheim auch besser. Sie  sind wertvoller als Gold.

„Unser Land wird sich ändern, und zwar drastisch. Und ich freue mich drauf!“ sagte Göhring-Eckardt, als 2015 pro Tag tausende Flüchtlinge nach Deutschland kamen. Ihr „talking point“, also was sie damit eigentlich sagen wollte, war: „Deutschland wird wegen der Flüchtlinge weniger deutsch – und das finde ich einfach gut.“ Sie, die grüne Frontfrau und die restlichen Linken, haben nicht nur nichts dagegen, dass sich Deutschland abschafft. Sie wollen es, forcieren es und werden feiern, wenn es so weit ist.

Es ist irgendetwas zwischen Goethes kitschiger Liebe zum Islam und dem Deutschen Geschichtsknax.

Was mich wundert: Während Menschen mit Sorgen, beispielsweise  vor einer  Islamisierung, als „Wutbürger“ oder „besorge Bürger“(was gleichbedeutend mit „Nazi Bürger“ ist) abgestempelt werden, obwohl 8  Jahre zuvor Leitmedien davor warnten, verhält es sich bei Frauenrechten anders. Hier wird zwar niemand verunglimpft, jedoch versucht man das Problem klein zu halten – wenn die Gefahr denn von Ausländern herrührt.

Nun ist es nicht so, dass Gewalt gegen Frauen nur ein Problem von Ausländern ist. Und doch gibt es eine Korrelation mit bestimmten ausländischen Gruppen. Und dass die Angst nach Silvester 15 und der Flüchtlingsströme zunahm, ist auch kein abstraktes Phänomen: Die Gefahr ist real. Die Tatsache, dass es an Silvester zu sehr viel weniger Übergriffen kam, lag an 2 Dingen.

Gute Polizeiarbeit is das eine. Hier haben die Beamten hervorragend gehandelt . Zum 2. gab es schlicht weniger potentielle Opfer, was die Zahlen der Umfrage unter Frauen untermauern. Aus Angst vor Übergriffen bleiben Frauen lieber zu Hause. Das ist ein Fakt, der uns nachdenklich stimmen sollte.

So wie Alice Schwarzer: „Es handelt sich um entwurzelte, brutalisierte und islamisierte junge Männer vorwiegend aus Algerien und Marokko. Wäre die Polizei diesmal nicht von Anfang an konsequent eingeschritten, wären wieder Hunderte Frauen mit sexueller Gewalt aus dem öffentlichen Raum verjagt (…) worden.

Sie ist so wenig ein besorgter Bürger wie Menschen, die vor den Folgen massiver Zuwanderung aus kulturell unterentwickelten Ländern warnen.

Was ist ein Nafri?

a) die Abkürzung für Nahkampf-Friese ( Auch Karate-Otto genannt)?

b) die Abkürzung für North Antlantic  Foal Rights Inc.?

c) der Vorname des Berlin Attentäters?

d) die polizeiliche Abkürzung für Nordafrikaner, die Probleme machen.

oder e) Eine besondere Dönervariation

Der Informierte unter uns weiß sofort die Antwort. Klar, d). die Abkürzung kennt seit gestern jeder. Es ist üblich, dass unsere Gesetzeshüter Kurzformen erschaffen, um die Kommunikation zu erleichtern.

So weit, so verständlich. Nur nicht für die Grünen. Oder für Christopher Lauer, Ex -Pirat, Ex-Springer Mitarbeiter und ADHSler im Endstadium – nun ist er Bei der SPD. Oder Sozi, wie sich die Roten auch gerne unter sich nennen. Da ist das wohl okay. Auch die Grünen beheimaten „Fundis“ in ihre Reihen. Auch das scheint keinen zu stören.

Nebenbei bemerkt handelt es sich um ein Tweet der Kölner Polizei. Ein Twitter Beitrag darf ohne Links nicht mehr als 140 Zeichen haben.  Also was ist das fucking Problem?

Das LKA NRW meint mit  „Nafri“  nicht jeden, sondern zeichnet damit eine klare Zielgruppe – für interne Zwecke. Der gemeine Nafri ist:

• Bürger eines nordafrikanischen Staates
• meist zwischen 15 und 25.  Meist sogar minderjährig
• begehen Raub,- Körperverletzungen, Verstöße gegen das BtM Gesetz – sie tanzen gerne an und hoffen auf ein Happy End
• sie halten sich in belebten Innenstädten auf

Es handelt sich also um die Tätergruppe, die zu Silvester 2015 die Kölner Domplatte in einen riesigen  Darkroom verwandelt haben. Vor einem Jahr hat Politik, Polizei und Presse komplett versagt. Ein Jahr später wurden Lehren gezogen und konsequent gehandelt. Und was passiert? Statt zustimmen sind plötzlich unsere Gesetzeshüter Rassisten.  Sie erleben ein Theaterstück aus der Reihe: „Gehts eigentlich noch?“ In der Hauptrolle: Grünen Chefin Simone Peter.

Die Frau  aus Quierschied (wtf) stellt in Frage, wie rechtmäßig es war,  1000 Leute aufgrund ihres Aussehens festzuhalten. Das kann man gerne machen, wenn es der Realität entspräche. Es waren nämlich nicht einfach nur Schwarze. Es waren „Nafris“ eine klar definierte Gefahrengruppe. Und es waren auch nicht 3, sondern fast 1000, die sich gezielt verabredet hatten, um die gleiche Scheiße wie vor einem Jahr abzuziehen.

Augenmaß und Sinn für sie Realität hilft. Sogar für Grüne. Vor einem Jahr war die Domplatte für Stunden rechtsfreier Raum. Das hat die Polizei in den Griff gekriegt. Ihr  gebührt Respekt, anstatt auf ihr herumzuhauen.