Irre Familienpolitik – wichtige Eurokritik. Das Programm der AfD

Eine Partei, beliebt wie RB Leipzig, die BILD, Wurzelbehandlungen und Fencheltee – alles zusammen. Die AfD.

Die Medien, wie die politischen Gegner, sehen sie als Rechtspopulisten, also Turbonazis, die die Ängste der Bürger aufgreifen und mit einfachen Antworten, als vermeintliche Rattenfänger, die doofen Deutschen verführt. Doof ist aber auch, dass die Kritiker die Sage um eben den Herren aus Hameln (Hi, Maxim) nicht wirklich kennen.  Wie dem auch sei und ob das stimmt, das mit dem Nazitum und den einfachen Antworten, das werde ich prüfen.

was mir gefällt

Kritische Betrachtung des Euro Projektes und der EU. Skeptisch, was die Energiewende angeht. Entgegenhalten von Alternativen, die Angela Merkel ex cadetra als „alternativlos“ hinwegschmetterte. Scharfe Worte gegen die Flüchtlingspolitik und harte Argumente gegen den politischen Islam. Mag ich.

was mir missfällt

So vieles an Personal. Es ist wirklich ein Ärgernis, dass man hehre Ziele mit solchen Flachpfeifen angehen will. Ich schrieb bereits vor Monaten darüber, dass Leute wie Ekel Martin Hohmann, der wegen seines Antisemitismus aus der CDU geworfen wurde, nun regionale Politik macht – für die AfD. Über Ralph Weber aus Schleswig und Holstein oder diesen irren Höcke brauche ich freilich nicht reden. Es ist Leid wie Schuld einer neuen Partei, dass despektierliches Personal den vernünftigen Ideen immer und immer wieder entgegen stehen und Menschen, nicht zuletzt mich selbst, verschrecken.

Titel des Programms

„Programm für Deutschland“ nennt sich das. Ok. Also kein Titel. Kann man machen, muss man nicht machen, ist aber am Ende des Tages ohne Bedeutung.

Inhalt

Im Gegensatz zu den Grünen verzichtet die AfD auf blumige Kapitel. Es geht um Inhalte. Gut so! „Verteidigung der Demokratie“ ist der erste Punkt.

„Mit den Verträgen von Schengen, Maastricht und Lissabon wurde rechtswidrig in die unan- tastbare Volkssouveränität eingegriffen“ So? Die genannten Abkommen gingen alle durch den Bundestag und wurden beschlossen. Man kann sie für richtig, man mag sie für falsch halten – doch rechtswidrig waren diese nicht, was auch herrschende Meinung der Juristerei ist.

Im Absatz danach wird es etwas milder. Die Partei ist gegen die Verträge, weil sie die nationale Souveränität beschneidet. Ok, das ist etwas anderes.

DSC_0849Interessantes steht jedoch in 1.2: „Ähnlich wie heute im Vertrag über die Europäische Union (EUV) in Art. 50 vorgesehen, behält sich jeder Staat ein Austrittsrecht vor.“ Na klar!  Wie es den Marktaustritt für Unternehmen gibt, also in letzter Konsequenz die Insolvenz, soll es für Staaten der Union ein Austrittsrecht geben. Es versteht sich von selbst und bedarf eigentlich keiner Debatte.

Weiter spricht die AfD von einer Art Oligarchie der Parteien. Dabei sind die Altparteien gemeint. Die herrschenden Herrschaften haben es sich zu bequem gemacht und verwalten sich selbst, statt wirkliche Alternative möglich zu machen.  Es ist ein starker Tobak und erinnert mich sehr an „Wir da unten, die da oben“, wie auch die Linke 2005 um Wähler gefeilt haben. Aber es bleibt ein wahrer Kern. Denn in der Tat sehen wir ein Parlament, dass sich den Willen von Fraktion und Kanzlerin unterwirft und nicht, so wie es die Väter des Grundgesetztes vorgesehen haben,  ihrem freien Willen. Schauen Sie nur die Eurorettungspolitik an, wo die CDU, aber auch die FDP Abweichler einschüchterte und sie politisch auf Eis legte.

Das Gute an dem Programm ist, dass es konkret ist und ich viel darüber schreiben kann. Das Negative ist, dass der Post lang wird. Ich muss mich also auf wesentliches beschränken. Mach ich.

„Wir wollen Volksentscheide nach Schweizer Vorbild“ und „über den Verbleib im Euroraum das Volk abstimmen lassen!“.

Endlich! Der Euro und die EU sind so enorme Dinge im Leben eines jeden Deutschen. Es war schon falsch, nicht über den Euro abzustimmen, doch um so richtiger ist es jetzt, 15 Jahre nach Einführung des Euros über die Zukunft zu entscheiden. Eigentlich eine demokratische Selbstverständlichkeit.

Überhaupt beinhaltet das Programm viele kleine und große Punkte an. Man muss nicht jeden mögen. Aber im Gegensatz zu den Gaga Grünen sind es handfeste Vorschläge. Klartext.4x mehr Inhalt bei 1/4 der Worte. Das nenne ich Produktivität.

Ein großes Thema ist, wie schön, Finanzpolitik. Wo die Grünen so viel zu sagen haben wie 1 Schwede im Kreml, dreht die AfD auf. Doch ist auch etwas brauchbares dabei?

„Keine Haftung für die Schulden anderer.“ Selbstverständlich? Leider nein. Es ist schon erstaunlich, dass es eine Partei geben muss, die das Einhalten von Verträgen fordert. Denn die so oft zitierte „No bail out“ Klausel sieht ausdrücklich vor, dass EU Staaten nicht für die Verbindlichkeiten anderer europäischer Länder aufzukommen hat. In der Finanzkrise wurde dies mit den Rettungsschirmen, an denen Deutschland mit rund 30% beteiligt sind, umgangen. Hinzu kamen Direkthilfen und die Target Verbindlichkeiten.

Target? Da war doch was! Aber das hat der Deutsche Michel schneller vergessen, als Oma Demenz ihren Enkel. Was man nicht sieht, gibt es nicht.

Nicht für die AfD. Hier fordert die Partei, die insgesamt 800 Milliarden Saldo so schnell wie möglich abzubauen. Ohne zu sehr ins Detail zu gehen. Die Target Forderungen sind der (so gut wie) zinsfreie Dispo von wirtschaftlich kranken Euro Ländern. Wie komme ich darauf?

Nun, nehmen wir ein Beispiel. Der griechische Konzern G kauft vom deutschen Unternehmen D eine Maschine. Dann beauftragt G seine Hausbank, das Geld zu überweisen. Die Bank wiederum gibt die Überweisung weiter an die griechische Zentralbank und die tut, was sie tun muss: Das Geld wird weiter gebucht an die die europäische Zentralbank. Die überweist das Geld wiederum an die deutsche Zentralbank , die dann das Geld an die entsprechende Hausbank des Unternehmens D weiterleitet. Erst dann ist die Schuld beglichen.

Und wo ist das Problem? Nach der Finanzkrise stieg das Saldo enorm an, wo es sich vorher immer bei mehr oder weniger Null eingependelt hat. Die vornehmlich Südländer waren nicht in der Lage, das Saldo auszugleichen.

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Target war da für die Krisenländer praktisch. Für Lau konnten sich die Länder Geld aus der deutschen Notenbank leihen, ohne dass sie sich hätte dagegen wehren können. Das ist ungefähr so, als wenn Sie bei Ihrer Bank einen zinslosen Dispo ohne Limit nutzen können und ohne, dass die Bank das Geld zurückfordern können, geschweige denn den Kredit abzulehnen.

Cool oder?

Nicht so cool allerdings für die Bank und in dem Fall gar nicht cool für den Steuerzahler.

Mir gefällt das Kapitel. Ja. Man merkt, dass dieses Thema die absolute Schlüsselkompetenz der Partei ist. Deswegen wurde sie gegründet. Aber was hat die AfD sonst noch so drauf?

Außenpolitik spar ich mir. Das habe ich bei den Grünen auch nicht behandelt. Was allerdings daran lag, dass in „Zukunft wird aus Mut gemacht“ kaum etwas darüber zu finden war.

Als nächstes geht es um die innere Sicherheit. In Zeiten steigender Kriminalität und mehr Terror sicherlich ein wichtiges Thema. Was sagen die Blauen dazu?

Zu Wahrheit gehört, dass Ausländer und Asylbewerber um ein vielfaches  krimineller sind, als Deutsche. Die Relation von Deutschen zu Asylbe­werbern beträgt bei der Gesamtkriminalität 1:7,3 und von Deutschen zur Gesamtgruppe der Ausländer 1:3,6. Oder in „leicht und bildlich“: Auf 100 deutsche tatverdächtige Kriminelle ka­men 730 Asylbewerber beziehungswei­se 360 Ausländer. (Kriminalstatistik, 2016, vorgestellt vom Innenminister)

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Bei Gewalt-(siehe Grafik), Mord-. oder Sexualdelikten im einzelnen betrachtet, sind die Zahlen nicht besser. Ich möchte nur verdeutlichen, wie wichtig das Thema ist. Leider haben linksgrüne Regierungen, z.B. in NRW über Jahre keine eindeutig selektive Statistik, was Kriminalität angeht, geführt. Politische Korrektheit geht wohl dem Schutz des Volkes vor.

Die AfD fordert eine schnellere Abschiebung krimineller Ausländer/Asylbewerber. Klar. Wenn man die Zahlen ansieht, kann man schwerlich auf ein andere Ergebnis kommen. Was die Partei dann noch fordert, klingt spannend, bedarf aber rechtlicher Prüfung. Nämlich die Rücknahme der Einbürgerung bei Terroristen oder „erheblicher“ krimineller Handlungen. Was hier „erheblich“ ist, bleibt der Fantasie des Lesers überlassen. Nun ja.

Beim Thema „Polizei“ hat die Alternative für Deutschland einen ganz eigenen Ansatz. Sie fordert eine stärkere Einmischung des Bundes, was die Koordination der Polizei angeht. Zwar bin ich ein Anhänger des Föderalismus, nicht zu letzt weil ich der bayrischen Regierung ein vielfaches mehr zu traue, als der Berliner, dennoch verstehe ich den Punkt. Es ist schwierig zu akzeptieren, warum ein Polizist in der Landeshauptstadt weniger verdient, als einer Beamter in Bamberg. Weiter fordern sie mehr Geld für die Polizei. Wie jeder.

Was das Thema Zuwanderung angeht, hat die Partei eine klare Linie.  „Zuwanderung nach unseren Regeln.“ Jawoll! Aber wie?

So abgelutscht, wie wahr, ist das Schlagwort „Einwanderung nach kanadischem Vorbild.“   Seit Lindner im Wahlkampf ist, sagt der FDP Mann das jeden Tag. Es ginge auch „Zuwanderung nach australischem Vorbild.“, denn die Aussies machen es nicht anders.
Einwanderung klar von Asyl und Flüchtlingsstatus trennen. Und Einwanderung nach klaren Kriterien. Wer wird gebraucht? Wo ist bedarf? Ein automatischer Familiennachzug, wie etwa in Deutschland, gibt es in Australien nicht. Auch für Familienangehörige gilt das Einwanderungsgesetz.

Das fordert die AfD. Und wissen Sie was? Ich auch.

Eines meiner, wenn auch zahllosen Herz-und Nierdenthemen ist, es wird Sie nicht überraschen, der Islam als politisch, wie gesellschaftlicher Fakt. Klingt ganz schön intellektuell, was?

Es ist ja ganz einfach. Der Islam als private, spirituelle Idee ist tolerierbar. Jeder kann an Allah, Gott oder Apple glauben und es zelebrieren. Jeder kann auch ein Vereinsheim, also eine Moschee oder ein Apple Shop bauen. Warum nicht? Ich bin nicht der Meinung, dass man Moscheen per se verbieten sollte. Das Resultat wären Keller,- und Hinterhofmoscheen, die wenig sichtbar sind und dadurch zusätzliche Gefahren mit sich ziehen.

Nicht hinzunehmen sind Moscheen, die vom türkischen Kultusministerium auf deutschen Boden gebaut werden. Gehts noch?
Nicht hinzunehmen sind salafistische Moscheen, die radikale Prediger einladen. Das sind Keimzelle des Terrors, was z.b. der Anschlag in Berlin gezeigt hat.  Die Liste der No-Gos ist lange. Grundsatz gilt: In dem Moment, in dem der Islam seinen spirituellen Raum verlässt und politische Ansprüche stellt, ist er abzulehnen.

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Das müsste die AfD genau so sehen. Schauen wir doch mal.

„Viele Muslime leben rechtstreu (und integriert) und sind geschätzte Mitglieder unserer Gesellschaft. Die AfD will jedoch verhindern, dass sich abgeschottete islamische Paral- lelgesellschaften weiter ausbreiten, in welchen muslimische ,,Friedensrichter“ Rechtsvorschriften der Scharia anwenden und das staatliche Monopol der Strafverfolgung und Recht- sprechung unterlaufen.“

Word! ich habe vieles über Friedensrichter gelesen. Wie Opfer und Täter vor dem deutschen Gericht Aussagen verweigern, bis dann ein muslimischer „Richter“ eingeflogen wird und „Recht“ spricht. So etwas muss zerschlagen werden. Am besten gestern.

Mich freut es sehr zu lesen, dass die AfD Islamkritik, wie Karikaturen, aber auch seriösere Gegenrede, anspricht. Die Partei meint, dass beides möglich sein muss. Ich habe mich in den letzten Jahren viel mit Islamkritik(er) befasst. Resultat: Egal ob Kritiker oder Satiriker. Legst du dich mit dem Islam an, spielst du mit deinem Leben. Ich erwarte von jeder demokratischen Partei und von jedem Deutschen genauso viel Engagement, wie gegen Rechtsextremismus. Wir leben in einer Zeit, in der sich viele zweimal überlegen, Kritik ggü. dem Islam zu artikulieren, weil sie Angst vor der Reaktion haben. Ich finde das schlicht abartig.

Kommen wir zum Thema der Familienpolitik. Ich glaube, das Thema bietet Sprengstoff.

Die AfD will das traditionelle Familienbild stärken. Ja, um Petrys-Namen, warum denn nicht?

„Hiermit wollen wir schon früh beginnen, indem anerkannte Regeln zu Partnerschaft und Familie, Haushaltsführung, Lebensschutz und Kindererziehung in Lehrplänen und Schulbüchern aller allgemeinbildenden Schulen wieder fester Bestandteil werden.“

Hm. Kann man machen. Ich verstehe nur nicht, warum? Glaubt die Partei, dass Marlene mit süßen 8 Jahren beeinflusst wird, mit 21 Kinder zu kriegen, weil es in der 4. Klasse im Lehrbuch steht?

Mehr Gerechtigkeit bei Scheidungen finde ich dagegen gut. Männer sind hier immer noch benachteiligt. Leider ist die Forderung überflüssig, da die AfD uns nicht verrät, wie sie das machen will. Frei nach Christopher Hitchens: „Was ohne Beweise behauptet werden kann, kann auch ohne Beweise verworfen werden.“

Die meisten Forderungen finde ich wenig hilfreich. Ich halte nichts vom Famiiensplitting. Ich finde, man sollte gar nix splitten. Eine Steuererklärung sollte auf einen Bierdeckel passen und nicht noch komplizierter gemacht werden. Doch der eigentliche Schwachsinn kommt noch.

Die einseitige Hervorhebung von Homosexualität in der Bildung lehnt die Partei ab. „Die AfD stellt sich allen Versuchen klar entgegen, durch staatlich geförderte Umerziehungsprogramme in Kinder- gärten und Schulen das bewährte, traditionelle Familien- bild zu beseitigen.“

Bitte was? Wer wird umerzogen? Von Hetero nach Schwul? Und wie wird das traditionelle Familienbild beseitigt? Es ist eine krude Annahme, dass Homos mit ihrem „Lebensentwurf“, der keiner ist, da es nicht entworfen wurde, heterosexuellen Familien in irgendeiner Form entgegen ständen. Wie soll das funktionieren?

IMG_0869Es liegt an der Emanzipation und ich bin sehr froh darum, dass Frauen nicht kraft ihres Geschlechts als Gebährmaschinen herabgesetzt werden. Nein. Frauen müssen keine Kinder kriegen. Sie können auch ein Buch schreiben, Karriere machen oder einfach nur zu Hause sitzen, weil ihr Partner genug verdient. Ich kenne keine einzige Frau, die sagt

„Ho, ich wäre ja schon gerne schwanger geworden, aber diese Homos….“

Unfassbarer Bullshit. Es ist eines der ganz großen konservativen Irrtümer. Nie begründet, nie belegt, aber immer behauptet.

Das musste mal gesagt werden. Ja.

 

Die AfD hat ein, sagen wir es nett, ambivalentes Verhältnis zu dem Medien. In schwer erträglicher Verkürzung und Verzerrung berichten, nicht zuletzt die Öfentlich-rechtlichen über die Partei. Nun fordert die Alternative die Abschaffung der Rundfunkgebühren.

Ich sehe das ganz genau so. Es ist nicht vermittelbar. Fast 18 Euro muss kostet der Spaß im Monat. Übrigens auch für jeden Student, der in der Regel auf ARD, ZDF und Co gut und gerne verzichten kann.

Man bekommt ja auch etwas für den Beitrag, so die Befürworter, die fast alle im öffentlich-rechtlichen Rundfunk arbeiten. Korrespondentennetz. Ja. Radiosender. Toll. Drittprogramme. Wow, „Dahoam is dahoam.“, ein bewegter Klaus Kleber und heute+. Beeindruckend.

Jeder sollte entscheiden, was er will und was nicht. Mir ist klar, dass es ein gewisses öffentlich-rechtliche Rundfunkangebot geben sollte. Doch dann über Zwangsgelder? Die BBC wird über Steuergelder finanziert und ist, mit Verlaub, um Welten hochwertiger als die ARD. Für 18 Euro bekomme ich das ein Netflix Abo und zb das FAZ+ Angebot. Oder ähnliches meiner Wahl.

Es folgen noch sehr viele Punkte, die ich diskutieren könnte. Abbau von Bürokratie zum Beispiel oder das  Aufkündigen des erneuerbaren Energiengesetz (EEG), das uns die höchsten Strompreise der Welt beschert. Genug ist, wenn es reicht und die Finger schmerzen.

Was soll ich sagen. Im Gegensatz zum Programm der Grünen ist da der AfD zwar kürzer, dafür konkreter. Und trotzdem bleibt die Partei an vielen Stellen vage. Wo sie konkret wird, was Euro-, Medien oder Einwanderungspolitik werden, kommen interessante Punkte heraus, die ich unterschreiben würde.
Die Familienpolitik halte ich jedoch für wirr und altbacken. Damit ist kein Krieg zu gewinnen.
Alles in allem ist die Partei durchaus eine Alternative, was ihr Programm angeht.

Aber! Gerade bei neuen Parteien spielt das Programm nicht unbedingt eine Hauptrolle Ebenso wichtig sind die, die dahinter stehen. Die Mitglieder selbst. Wie ich zu Beginn schon und in einem früheren Kommentar geschrieben habe, gibt es dort Leute, die für mich ein „no go“ sind. Doch hier sollte es um das Wahlprogramm geben.

Am Ende ist es wie überall: Mit wieviel Schmerzen kann ich eine Partei wählen. Oder geht man am Ende gar nicht hin?

Ich kann es keinem verübeln.

 

 

Ein Kommentar zu „Irre Familienpolitik – wichtige Eurokritik. Das Programm der AfD

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