Team Scholz/Nahles stellt sich vor. Teil 2.

Die Deutschen bekämpfen die Nazis um so stärker, je länger das 3. Reich zurückliegt.

Das ist kein Geheimnis.

Ähnlich irrational ist die SPD. Je weiter die Agenda 2010 in die ferne rückt, desto stärker wächst der Widerstand dagegen. Und obwohl die Schröder Reform höchst erfolgreich war, wird sie bei Parteitagen oder in Talkenden regelmäßig verteufelt. Auf vulgärpolitisch nennt man das „rückabwickeln“, oder „korrigieren.“ Euphemismus, ik hör dir trapsen!

Um so erstaunlicher ist, dass die Partei wenigstens zwei ausgewiesene Befürworter der Hartz Gesetze ins Kabinett schickten. Aber ja, Sie haben ja recht; der Reihe nach. In diesem zweiten Teil soll es um die Minister der SPD gehen.

Mächtigster Mann neben Merkel ist Olaf Scholz. Er wird Vizekanzler, sowie Finanzminister. Der Hanseat muss es hinbekommen, seine „HSV-like“ Partei von den Abstiegsrängen zu manövrieren. Hoffen wir mal, dass es besser klappt, als die Performance des Sportvereins am vergangenen Samstag. Sonst ist er schneller weg, als er Hollerbach sagen kann.

Scholz, der mit dem Charisma eines Barmer Kundenbetreuers gesegnet ist, gilt eigentlich als Pragmatiker. Als Arbeitsminister in der ersten Merkel Koalition führte er den Schröder Kurs fort. Doch im Wahlkampf vergaloppierte sich der Mann mit den strengen Brauen schon mal. 12 Euro Mindestlohn mag in seinem Altona funktionieren; im Wedding wohl kaum. Und dafür ist der ehemalige Hamburger Oberbürgermeister nun mal auch zuständig.

Einen ordentlichen Karrieresprung machte auch Heiko Maas. Das Dart-Bild aller Freiheitsliebenden wird Außenminister. Kein Scheiß! Manche Satiren schreibt das Leben selbst. Der drahtige Hobbit aus dem Auenland verübte letztes Jahr den größten Anschlag auf die Demokratie.

Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NETZDG) entwuchs aus seiner Feder. Ein Bundestag, der nicht beschlussfähig war, verabschiedete dieses Gesetz, was zu einer echten Gefahr für die Meinungsfreiheit werden könnte.

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Heimatort von Heiko Maas

Einziger Wehrmutstropfen, in diesen Zeiten wird man ja bescheiden: Im Außenministerium kann er wenig falsch machen. Bis auf Rüstungsexporte, was wohl zur DNA von SPD Außenministern gehört.

Nicht das Außenamt, was sie präferierte, dafür das Justizministerium hat nun Katharina Barley inne. Warum auch nicht, die Frau war immerhin einmal Richter. Zu ihr ist wenig zu sagen, außer, dass die das Pendant zur Allzweckwaffe Uschi von der Leyen sei, auch wenn sie nur zwei Söhne hat. Ok. Was sie aber in den vier Jahren als Familienministerin geleistet hat, erreichte die Öffentlichkeit nicht. Naja; „no news is good news.“ heißt es ja- Und schlimmer als der Demokratieabschaffer Maas wird es wohl kaum.

Vor vier Jahren wurde Siechmar, wie  Gerd Schröder Sigmar Gabriel gerne nannte, Wirtschaftsminister. Im Zuge dessen dünnte man das Umweltministerium aus. Bedeutet: Das Thema „Energie“ wanderte zu dem Mann mit dem verkleinerten Magen: Siggi Popp.

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Mann mit Haaren im Gesicht

Diese Beschneidung ist geblieben und so ist das Umweltministerium, das eine gewisse Svenja Schulte leiten wird, belangloser geworden. Aber Ressort ist Ressort. Heute findet sich Gabriel neben dem „Mann mit den Haaren im Gesicht“.  in der Bedeutungslosigkeit.

All das ist Vergangenheit. Gegenwart ist eine Frau, die keiner kennt. Und da Deutschland mit unbekannten Politikern nicht nur schlechte Erfahrungen gemacht hat , ist das gar nicht so schlimm. Die gute Nachricht ist eh: Eva Högl, die heiß im Gespräch war, wird es nicht. Zur Erinnerung: Das war die Frau, die bei den Trauerbekundungen zu einem Terroranschlag, sagen wir es nett, die Kontrolle über ihren Körper verlor. Schauen Sie es sich an. Zu dem Link fehlt mir jeder Sinn für eine gute Pointe.

Wir kommen zum Familienministerium und hier möchte ich, wie es so schön heißt, eine Lanze brechen. Franziska Giffey, ehemals Bezirksbürgermeister in Neukölln, darf von nun an dieses Amt mit leben füllen. Warum mich das freut? Franzi hat keine Probleme, ubequeme Dinge ansprechen. Und unbequem ist es in Balin, wa?  (Was eine Kackstadt)

Sie ist das, was Sigmar Gabriel, als er 2009 Vorsitzender der SPD wurde, meinte.

Vielleicht ist Franziska Giffey die hoffnungsvollste Überraschung dieses Kabinetts. Vielleicht interpretiert sie ihr Amt neu. In Zeiten, in denen Neu,- und Nichtdeutsche den Wert „Familie“ sehr dehnbar interpretieren, ist jemand von der Front genau das richtige. Hoffe ich.
Nun also Arbeit und Soziales. Ein klassisches Thema der SPD. Warum genau, weiß allerdings keiner mehr. Vor allem das Wort „Soziales“ ist in diesem, eigentlich aber in jedem Kontext äußerst ambivalent interpretierbar . Vielleicht kann der neue Mann etwas Entwirren

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Friedrich August von Hayek

Hubertus Heil heißt er und  so neu ist der gar nicht. Heil war zwei mal Generalsekretär. Einmal 2005 bis 2009 und einmal im letzten Wahlkampf. Beides waren die schlechtesten Wahlergebnisse in der Geschichte der Sozialdemokratie. Erfolg ist wohl kein Kriterium. Er ist neben Olaf Scholz der zweite Agenda 2010-Fan.

Dieses Kabinett spiegelt nicht die Verhältnisse in der SPD wider. Da haben wir zwei „Hartz IV-Freunde“, die hinter Schröders Reformen stehen. Das ist mit der Basis, aber auch mit den Delegierten nur schwer zu vereinbaren.
Andererseits sitzt im Kabinett Franiska Giffey. Sie steht ihrem Ziehvater und Vorgänger in Neukölln, Heinz Buschkowski, um nichts nach. Der Bestseller Autor und ehemaliger Bezirksbürgermeister in Berlin war und ist, trotz seiner Popularität, eine Randerscheinung in der SPD. Die Sozis hatten alle Mühe, sich von ihm zu distanzieren. So wie Boris Palmer niemals Ehrenvorsitzender der Grünen wird, obwohl er aus Tübingen stets Direktkandidaten in den Bundestag schickt und mehrfach widergewälter Oberbürgermeister ist, so hatte auch Buschkowski keinen Stand in seiner Partei.

In Summe bedeutet das:

Drei mal Frau, drei mal Mann. Klar. Das kennen wir von der Merkel Partei. Zwei mal Pro-Schröder.  Heiko Maas gilt als Zenit politische Unbeliebtheit. Liberale, Libertäre und einige Linke verzeihen ihm das NetzDG nicht, Konservative und Rechte nicht sein einseitiges Engagement „gegen Rechts“, während  Linksextremismus für ihn kein Thema ist. Und die eigene Partei hält sich bedeckt.
Mit Franziska Giffey wird eine sehr ungemütliche Person das Familienministerium leiten. Sie wird keine Probleme haben, unangenehme Themen zu benennen, was die linksliberalen in der SPD wohl nicht gerne hören werden.

In meinen Augen ist die SPD zwar in Teilen pragmatisch aufgestellt. Die Berufungen repräsentieren aber nicht das Mitgliedervotum. Katharina Barley gilt zwar als tendenziell links; dennoch hat sie sich sehr deutlich auf die Seite des Koalitionsvertrag gestellt.
Das könnte Nahles und Scholz noch um die Ohren fliegen.

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