Politik von Gut und Böse – Sankt Martin und der böse Zupfer

Einen Chirurgen braucht Martin Schulz nicht. Im Gegensatz zu Miss Falschaussage 2016, Gina-Lisa,  hat der neue Chefsozi ganz natürlich volle Lippen, die er in der EU und neuerdings verstärkt in Deutschland zu zeigen vermag. Vielleicht ist das Anschwellen der Mundgrenzen auch ein natürlicher Prozess, wenn man eine gewisse Zeit Funktionär in der europäischen Union war.

Nun will er Kanzler werden. Und seine Chancen stehen nicht schlecht. Nach noch nicht einmal einer Woche legt die SPD 8% zu. Und ist damit zwar immer noch bei abenteuerlich schlechten 28%, aber immerhin. Der Aufwärtstrend ist gestartet und Sankt Martin verteilt Zuversicht. Nachdem Siechmar den Mantel, – Pardon, das Handtuch, geworfen hat, ist die Partei der Arbeit in aller Munde. Der Kampf gegen das Kapital kann beginnen.

Erstaunlich einig sind sich auch die Medien. Im Choral trällern Spiegel, SZ, ja, sogar Welt, wie fähig der Mann aus Würselen sei und welch Erfolge er in Brüssel feierte – freilich ohne ins Detail zu gehen. Was ich sagen will: Die Journalisten nicken sich zu und wispern: „Endlich ein Guter, einer, der die Stimmen sammeln kann, um endlich und wahrhaftig rot-rot-grün möglich zu machen.“

Auf der einen Seite des Teiches sitzt das personifizierte Böse. Die Ausgeburt Luzifers mit güldenem Haar und Grundschul-Vokabular: Donald Trump. Die Deutschen, insbesondere die schreibende Klasse, haben dem doofen Ami nicht verziehen, dass sie ihn gewählt haben. Nun ist der Zupfer  laut dem doitschen Michel nicht nur dumm, das war er ja schon immer (außer, als er uns die Nazis vom Hals jagte) nein, er versteht auch nichts von Demokratie. Ohnehin ist ja dieses Wahlsystem mit den Wahlmännern undemokratisch. Dass der gleiche Michel keine Ahnung hat, wie wenig demokratisch z.B unsere Überhangmandate sind – hey, geschenkt. Bashing geht vor.

8 Jahre lang mussten sie sich auf die Zunge beißen, die Deutschen. 8 Jahre lang war ein scheiß cooler Typ Chef des Atomkoffers. Er sah gut aus und konnte hervorragend reden. Zwei Eigenschaften, die die deutschen Wählern bei ihrer politischen Klasse seit Jahren vermissen.

Da kann man schon mal seine Vorurteile vergessen und in ein neues, aber viel hübscheres Ressentiment schlüpfen. Der Antiamerikanismus hatte Pause – war aber nie abgeschafft, wie die Wehrpflicht. „Ausgesetzt“ hat man ihn, am Akkuladegerät angeschlossen, um ihn jetzt, 2017 wieder richtig zu zünden. In your Face!

Fakten sind da nebensächlich.Postfaktisch nennen sie Trump, um im gleichen Atemzug postfaktisch zu argumentieren.

Zum Beispiel Trumps Muslim-Bann. Dieser ist alles, außer das. Sonst wären die 5 Länder, mit den größten Anteil an Muslimen (Indonesien, Pakistan, Indien, Bangladesh, Nigeria) betroffen. Sind sie nicht.Es geht um: Irak, Iran, Sudan, Syrien, Lybien, Somalia und Jemen. Also alles Länder aus dem Visa Waiver Program Improvement and Terrorist Travel Prevention Act of 2015 von Obama. Und da steht:

„Dem Gesetz nach können Reisende, die einer der folgenden Kategorien angehören, nicht mehr im Rahmen des VWP (Visa Waiver Programm) in die Vereinigten Staaten einreisen:

– Staatsangehörige von VWP-Ländern, die am 1. März 2011 oder danach in den Irak, den Sudan, nach Iran oder Syrien eingereist sind oder sich dort aufgehalten haben (mit wenigen Ausnahmen);

– Staatsangehörige von VWP-Ländern, die außerdem die iranische, irakische, sudanesische oder syrische Staatsangehörigkeit besitzen.“

Doch über diese Spitzfindigkeiten steht Martin Schulz drüber. „hochgradig demokratiegefährdend“. sei Trump und er spiele „mit der Sicherheit der westlichen Welt“

Mit Sicherheit verspielt Schulz gerade Glaubwürdigkeit.

Zwischen links und AfD. Das Wahldilemma

Die Wahl, sie rückt näher. Doch vielen geht nur eine Frage durch den Kopf:

„Wann kommt die neue Staffel House of Cards?“

Spaß bei Seite. Was sollte man wählen? So wie alle Wahlprogramme beschlossen wurden, werde ich sie mir zu Gemüte führen. Doch auch jetzt schon zeichnet sich ein düsteres Bild ab. Der eine oder andere unterstellt mir eine Nähe zur  AfD. Ob das zutrifft, werde ich im Laufe dieser Zeilen klären. Doch was manche nicht wissen: Ich war einmal politisch in einer ganz anderen Richtung verortet.

Ich war stolz auf den Ausweis mit den drei Buchstaben  vorne drauf. Aufklappbar und aus Pappe. 2004 trat ich in die PDS ein. Das war noch vor Lafontaine und der Fusion, bei der am Ende der Name „Die Linke“ stehen sollte.

Ein Jahr später war Wahlkampf. Ich gründete in Würzburg die Jugendorganisation der Partei, plakatierte in den Dörfern, diskutierte in der Fußgängerzone. Der Erfolg schien mir recht zu geben. Ich war links. Kein dogmatischer, auch nicht besonders ideologisch, aber links.

2008 trat ich aus der Partei aus. Oskar Lafontaine hatte sie Partei fest im Griff. Er war Dreh- und Angelpunkt, mediales Gesicht und Taktgeber. Es gab viele Gründe. Ein Grund war sicherlich der Mann von von der Saar. Der Hauptgrund war jedoch ein anderer.

Schon früh interessierte ich mich für Wirtschaft. Durch die Ideen großer Ökonomen wie Hayek oder Friedman bekam ich mit liberalen Ideen in Berührung. Heute ist mir klar: Freie Märkte sind Vorraussetzung für gesellschaftliche Freiheit. Sie sind der Rahmen unseres Handelns, der Brunnen unserer Möglichkeiten und der Motor, für spätere Entwicklung. Freie Märkte machen uns möglich.

Als nächstes fehlte eine Partei, die das ähnlich sah. Die FDP war gerade im Aufwind. Und da mir das Programm zusagte, wählte ich sie und verhalf den Liberalen zum besten Wahlergebnis ihrer Geschichte. Das war 2009.

Was folgte ist die Geschichte einer beispiellosen Demontage. Die vollmundigen Versprechen von Steuersenkungen versunken im Sande – tauchten dann als wahre Lachplatte in Form der Hoteliersteuer kurzzeitig auf. Was folgte, war ein kapitaler Rechtsbruch, als mit den Stimmen der FDP griechische Banken gerettet wurden. Es war absurd und der Ausverkauf der Liberalen Seele.

Nach 4 Jahren endete eine ideenlose und enttäuschende Regierungsbeteiligung im Nirwana des deutschen Parteienrecht: Unterhalb der 5% Hürde.

Doch dann kam Hoffnung auf. Eine Wahlalternative in blau, gegründet von einem Wirtschsftsprofessor, machte sich bemerkbar. Die AfD. Das Programm las sich wie eine Zusammenfassung Friedmans  „Kapitalismus und Freiheit“. Der wissenschaftliche Rat der Partei las sich wie das who is who der deutschen Ökonomen.

Hoffnung keimte auf. Ich wählte die AfD, weil sie für mich die bessere FDP war. Wirklich liberal, Euro- islamkritisch. Gerade bei der Debatte um den politischen Islam war es um die FDP auffallend still. Lautstärkere Mitglieder hatte die Partei dagegen, wenn es darum ging, den Antisemitismus salonfähig zu machen.

Doch Hoffnung ist ein zartes Pflänzchen. Nachdem die Partei bei der Bundestagswahl 2013 knapp den Einzug verpasste, spaltete sich die AfD. Viele Ökonomen verließen sie Partei. Die drei prominentesten Mitglieder waren: Bernd Lucke, Hans-Olav Henkel und Joachim Starbatty. Der liberale Flügel wurde so dermaßen dezimiert, dass es klar war, wo die Reise hingeht.

Ich bin überzeugt, dass Handel Menschen hilft. Deshalb bin ich grundsätzlich für Freihandelsabkommen. (Funfact: Deutschland würde als Exportnation wie kein anderes europäisches Land profitieren. Und doch sind in keinem Land so viele Menschen gegen die Abkommen.) Für TITIP und CETA zu sein, war lange Standpunkt der AfD. Seit der Spaltung wird dies nun offen diskutiert, der Tonus in der Partei scheint mir eher ablehnend zu sein.

Ein Insiderberich der Printausgabe der „Neon“ zeigt, wen die Partei beheimatet. Ein Stern Journalist nahm verdeckt an einer Israel Reise teil, die der Blog pi-news organisierte, wo auch der AfD thüringische Abgeordnete Jörg Henke und andere Mitglieder teilnahmen. Das Ergebnis: Flüchtlinge sind Invasoren, der Holocaust wird verharmlost, Journalisten sind Medienhuren und die SS war eine Antiterrororganisation gegen  Sozialisten. Ach ja, und die Al-Aksa Moschee sollte man wegbomben.

In Mecklenburg-Vorpommern sitzt mindestens ein zweifelsfreier Rechtsextremer (und viele vermeintliche ) Es handelt sich um Ralph Weber. Der Jurist trägt das Label Thor Steinar, das Rechtsextreme als Erkennungszeichen nutzen. 2014 nahm er Maik Bunzel, Sänger der Naziband „Hassgesang“ als Doktorant bei sich auf, der sein Amt als Richter wegen rechtsextremer Texte niederlegen musste. Und letztes Jahr organisierte er eine Vorlesung mit Reichsbürgern. Guter Typ.

Weber ist ein nicht die Regel. Aber er ist mehr als nur eine exotische Ausnahme. Ebenso wie Meuthen als vernünftiger Kopf nicht die Regel ist. Als unerträglich empfinde ich, dass Martin Hohmann bei der AfD eine neue Heimat gefunden hat. Wir erinnern uns:  Der ehemalige CDU Abgeordnete wurde aufgrund antisemitischer Aussagen von Fraktion und Partei ausgeschlossen. Wer solchen Leuten eine politische Bühne gibt, wird von mir keine Stimme bekommen.

Die Inhalte der AfD haben ihr Berechtigung. Sie ist die einzige Partei, die fundamentale Fehler, wie die Eurorettung und die Flüchtlingspolitik entschieden kritisiert. Ich erkenne das an. Doch viele Mitglieder überschreiten dabei Grenzen, die gegen meine innere Hygiene gehen. Oder ganz schlicht: Leute wie BJörn Höcke möchte ich nicht im Bundestag sehen.

So wird die Wahl 2017  eine zähe Angelegenheit. Ich möchte, dass Merkel abgelöst wird. Die AfD und die Linke sind nicht wählbar. Siechmar Gabriel ist ein grauenhafter Politiker. Sein Wahlversprechen, die Rüstungsexporte zu minimieren, erwies sich als dreiste Lüge. Die FDP ist zahn-und profillos. Das einzige, was sich bei „den Liberalen“ geändert zuhaben scheint, ist, dass sie nun etwas rosa in ihren Plakaten haben. Die Grünen haben zwar Deutschlands schönsten Politiker, würden aber im Zweifel Bevormundung der individuellen Freiheit vorziehen. Und mit der CSU wähle ich Angela Merkel. Das nennt man ein waschechtes Dilemma.

Alice Schwarzer und die Angst der Frau

Manche nannten sie „Kackbratze“. Sie geht seit mehr als 40 Jahren Menschen auf den Sack und überschreitet dabei regelmäßig Grenzen des guten Geschmacks. Es sind freilich vor allem Männer, die sich von ihr angegriffen fühlen. Männer, die um ihre Vormachtstellung bangen, weil hinter der Testosteron-Fassade oft nur ein bescheidenes Geschöpf steht mit allenfalls durchschnittlicher Intelligenz.

Während  die neuen Frauenrechtler, die „Femen“, ihren Kritikern allenfalls als Wichsvorlage dienen, wenn sie mal wieder eine Messe stören, indem sie nackt und kreischend um das Tabernakel hüpfen, lächelt Alice Schwarzer in sich hinein und denkt: „Wenn hier jemand eine Kackbratze ist, dann die.“

Femen haben keine Antwort auf die Angst der Frauen. 58% aller Frauen halten öffentliche Plätze für weniger sicher, als früher. Fast die Hälfte aller Frauen meiden bestimmte Orte, so bald es dunkel ist.  Ein Gefühl der Unsicherheit durchzieht das Land, das mit krassen Beispielen, wie Silvester 2015 gefüttert wird. Mitten drin: Eine überforderte  Linke.

Theorerisch ist jeder Linke Feminist. Wer für Gleichberechtigung ist, kommt nicht um Frauenrechte herum. So weit, so klar. Doch warum schweigen sie dann, wenn Frauen wie Freiwild durch die Silvesternacht 15 getrieben wurden? Warum bagatellisiert man sie Gefahr mit albernen Vergleichen(Stichwort Oktoberfest.

Die Antwort liegt auf der Hand. Weil sie von einer anderen, in ihren Augen noch schützenswerteren Minderheit gejagt wurden: Dem gemeinen Ausländer. Während für den Durchschnittsbürger Nichtdeutsche so gut sind wie Einheimische, so ist das bei Linken anders. Fremde aller Art sind nicht nur schützenswerter, sondern insgeheim auch besser. Sie  sind wertvoller als Gold.

„Unser Land wird sich ändern, und zwar drastisch. Und ich freue mich drauf!“ sagte Göhring-Eckardt, als 2015 pro Tag tausende Flüchtlinge nach Deutschland kamen. Ihr „talking point“, also was sie damit eigentlich sagen wollte, war: „Deutschland wird wegen der Flüchtlinge weniger deutsch – und das finde ich einfach gut.“ Sie, die grüne Frontfrau und die restlichen Linken, haben nicht nur nichts dagegen, dass sich Deutschland abschafft. Sie wollen es, forcieren es und werden feiern, wenn es so weit ist.

Es ist irgendetwas zwischen Goethes kitschiger Liebe zum Islam und dem Deutschen Geschichtsknax.

Was mich wundert: Während Menschen mit Sorgen, beispielsweise  vor einer  Islamisierung, als „Wutbürger“ oder „besorge Bürger“(was gleichbedeutend mit „Nazi Bürger“ ist) abgestempelt werden, obwohl 8  Jahre zuvor Leitmedien davor warnten, verhält es sich bei Frauenrechten anders. Hier wird zwar niemand verunglimpft, jedoch versucht man das Problem klein zu halten – wenn die Gefahr denn von Ausländern herrührt.

Nun ist es nicht so, dass Gewalt gegen Frauen nur ein Problem von Ausländern ist. Und doch gibt es eine Korrelation mit bestimmten ausländischen Gruppen. Und dass die Angst nach Silvester 15 und der Flüchtlingsströme zunahm, ist auch kein abstraktes Phänomen: Die Gefahr ist real. Die Tatsache, dass es an Silvester zu sehr viel weniger Übergriffen kam, lag an 2 Dingen.

Gute Polizeiarbeit is das eine. Hier haben die Beamten hervorragend gehandelt . Zum 2. gab es schlicht weniger potentielle Opfer, was die Zahlen der Umfrage unter Frauen untermauern. Aus Angst vor Übergriffen bleiben Frauen lieber zu Hause. Das ist ein Fakt, der uns nachdenklich stimmen sollte.

So wie Alice Schwarzer: „Es handelt sich um entwurzelte, brutalisierte und islamisierte junge Männer vorwiegend aus Algerien und Marokko. Wäre die Polizei diesmal nicht von Anfang an konsequent eingeschritten, wären wieder Hunderte Frauen mit sexueller Gewalt aus dem öffentlichen Raum verjagt (…) worden.

Sie ist so wenig ein besorgter Bürger wie Menschen, die vor den Folgen massiver Zuwanderung aus kulturell unterentwickelten Ländern warnen.

„Ein Nafri mit alles, bitte!“ – Warum die Polizei alles richtig gemacht hat

Was ist ein Nafri?

a) die Abkürzung für Nahkampf-Friese ( Auch Karate-Otto genannt)?

b) die Abkürzung für North Antlantic  Foal Rights Inc.?

c) der Vorname des Berlin Attentäters?

d) die polizeiliche Abkürzung für Nordafrikaner, die Probleme machen.

oder e) Eine besondere Dönervariation

Der Informierte unter uns weiß sofort die Antwort. Klar, d). die Abkürzung kennt seit gestern jeder. Es ist üblich, dass unsere Gesetzeshüter Kurzformen erschaffen, um die Kommunikation zu erleichtern.

So weit, so verständlich. Nur nicht für die Grünen. Oder für Christopher Lauer, Ex -Pirat, Ex-Springer Mitarbeiter und ADHSler im Endstadium – nun ist er Bei der SPD. Oder Sozi, wie sich die Roten auch gerne unter sich nennen. Da ist das wohl okay. Auch die Grünen beheimaten „Fundis“ in ihre Reihen. Auch das scheint keinen zu stören.

Nebenbei bemerkt handelt es sich um ein Tweet der Kölner Polizei. Ein Twitter Beitrag darf ohne Links nicht mehr als 140 Zeichen haben.  Also was ist das fucking Problem?

Das LKA NRW meint mit  „Nafri“  nicht jeden, sondern zeichnet damit eine klare Zielgruppe – für interne Zwecke. Der gemeine Nafri ist:

  • Bürger eines nordafrikanischen Staates
  • meist zwischen 15 und 25.  Meist sogar minderjährig
  • begehen Raub,- Körperverletzungen, Verstöße gegen das BtM Gesetz – sie tanzen gerne an und hoffen auf ein Happy End
  • sie halten sich in belebten Innenstädten auf

Es handelt sich also um die Tätergruppe, die zu Silvester 2015 die Kölner Domplatte in einen riesigen  Darkroom verwandelt haben. Vor einem Jahr hat Politik, Polizei und Presse komplett versagt. Ein Jahr später wurden Lehren gezogen und konsequent gehandelt. Und was passiert? Statt zustimmen sind plötzlich unsere Gesetzeshüter Rassisten.  Sie erleben ein Theaterstück aus der Reihe: „Gehts eigentlich noch?“ In der Hauptrolle: Grünen Chefin Simone Peter.

Die Frau  aus Quierschied (wtf) stellt in Frage, wie rechtmäßig es war,  1000 Leute aufgrund ihres Aussehens festzuhalten. Das kann man gerne machen, wenn es der Realität entspräche. Es waren nämlich nicht einfach nur Schwarze. Es waren „Nafris“ eine klar definierte Gefahrengruppe. Und es waren auch nicht 3, sondern fast 1000, die sich gezielt verabredet hatten, um die gleiche Scheiße wie vor einem Jahr abzuziehen.

Augenmaß und Sinn für sie Realität hilft. Sogar für Grüne. Vor einem Jahr war die Domplatte für Stunden rechtsfreier Raum. Das hat die Polizei in den Griff gekriegt. Ihr  gebührt Respekt, anstatt auf ihr herumzuhauen.

 

Otto, du fehlst! Innere Sicherheit ist alternativlos

Ausversehen habe ich die Weihnachtsansprache unseres Schüttelschorschs (Gauck) gehört. Kann man ansehen, ist aber komplette Scheiße. Optimal für seinen Nachfolger, dem Uhu von Detmold. Oder einfach Steini, wie ihn Parteifreunde liebevoll nennen, vorausgesetzt, sie sind noch nicht ob seiner Worthülsen entschlafen.

Warum ich fast eine Woche danach darüber schreibe? Nun, ein Gespräch mit einem Bekannten erinnerte mich stark an unseren Staatspastor. In dieser Diskussion ging es um den guten alten Generalverdacht, der nie fehlen darf. Dann redete er von Gräben, die man nicht vertiefen dürfe. Nach diesem Abstecher in den Gartenbau, kam er schnurstracks zu des Pudels Kern: Wir dürfen den Islam und alle Flüchtlinge nicht verurteilen – außerdem  müssen wir alle stark sein gegen rechts.

Das ist Deutschland. Ein Land, das montags von islamischen Terroristen heimgesucht wird und donnerstags  gegen „rechts“ und für Toleranz demonstriert wird. Verstehen Sie mich nicht falsch: Toleranz kann eine gute Sache sein und wenn mit „rechts“ alles Extreme gemeint ist, bin ich dabei. Aber nach den 12 Toten in Berlin ist eine „Toleranzdemo“ deplatziert. Niemand würde auf die Idee kommen, bei einem rechtsextremen Anschlag auf einmal gegen den IS auf die Straße gehen.

Wo sind die Demos gegen den politischen Islam, oder wenigstens gegen Islamismus? Bis auf betretenes Schweigen, Schulter zucken und Vergleiche mit Verkehrstoten kommt da gar nichts. Schäbig ist das, gerade von einem Land, das mit ekelhaftem moralischem Gehabe andere Staaten maßregelt.

Was wäre los, wenn ein Nazi 12 Flüchtlinge plattgefahren hätte? Politische Entrüstung aller erster Güte, Heiko Maas in Höchstform, Lichterketten von Kempten bis Kiel und „die Prinzen“ mit Gratiskonzerten und einem eigenen Song. Alles zu Recht. Gut, die Prinzen kann man sich sparen.

Niemand würde auf die Idee kommen, bei dem Nazi Anschlag nun plötzlich vom „Generalverdacht“ zu sinnieren. Und kein Justizminister würde uns mit feiner Rhetorik verkaufen, man dürfe jetzt bloß nicht alle in einen Topf werfen. Nein – es wären sich alle einig und das ist auch gut so.

In einem Land, in dem das Ansehen bei anderen Ländern einen höheren Stellenwert hat, als das Wohl des eigenen Volkes, ticken die Uhren anders. Man müsse mit dem Terrorismus leben, heißt es, als wäre er ein Ehemann mit Mundgeruch. Statt ihn zu bekämpfen, macht man es sich mit ihm bequem. „Wenn sie (die Terroristen) den Tod so lieben, dann könnt ihr ihn haben.“ Das sagte Otto Schily. Von Weichflöten wie Heiko Maas oder Thomas deMisere kommen dagegen Beschwichtigungen.

Innere Sicherheit ist die Voraussetzung für Freiheit. Ohne sie ist Freiheit nichts. Die landläufige Meinung ist, dass Freiheit und Sicherheit sich ausschließen. Bis zu einem gewissen Punkt macht Sicherheit Freiheit erst möglich. Wenn ich in ein Kaufhaus gehen kann, dann ist das zwar eine freie Entscheidung. Wenn ich jedoch auf dem Weg erschossen werde, ist das ganz und gar unfrei. Zwar genoss ich die Freiheit, in den Laden zu gehen, leider war die Freude nur von kurzer Dauer. Tot ist niemand frei.

Das ist auch der Grund, warum viele liberale Menschen, vorausgesetzt sie sind kein Mitglied der FDP, auf Law and Order setzen, wenn es um abstrakte Gefahren wie Terror geht.  Die Menschen haben genug von Plastiksätzen und Appeasement. Sie wollen Taten sehen.

Ein Mann tötet im Namen seines Glaubens 12  Menschen. Er war behördlich bekannt, ein sogenannter  Gefährder. Er hat den Schlüssel einer Salafisten-Moschee, die vom Verfassungsschutz überwacht wird. Nach seiner Tat geht er in dieses Gotteshaus, davor war er steter Gast. Nur dazu 4 Fragen:

1. Warum wird eine Terror-Moschee nicht geschlossen?

2. Wozu wird sie überhaupt überwacht, wenn es offenkundig nichts bringt?

3. Warum war er überhaupt im Land und nicht im Knast?

4. Geht’s eigentlich noch?

Diese Fragen und noch viel mehr konnte Mr. Hell-und-Dunkeldeutschland nicht beantworten. „Dieses Land verdient das Vertrauen seiner Bürger“, sagte Gauck. Ganz sicher nicht. „Die Bürger verdienen vertrauenswürdige Politiker“, wäre richtiger. Aber so lange Papiertiger und Berufsbetroffene am Ruder sind, wird das nix.

Vielleicht wird die Neujahrsansprache von Merkel inspirierender. Sie ist ja bekannt für klare Aussagen.

Über Koffer in Berlin: Was zu tun ist

Wenn man beim berühmten „Koffer in Berlin“ Angst haben muss, dass eine Bombe darin versteckt ist, läuft etwas schief. Und wer nach dem Anschlag im Dicken „B“ noch ernsthaft überrascht ist, sollte einen Facharzt seiner Wahl aufsuchen. Ich wäre für einen Neurologen.

Beruflich war ich in den letzten Jahren oft in Berlin. Nach dem vierten oder fünften mal mochte ich es dort nicht mehr. Der Berliner schafft es, den Franken in Sachen Unfreundlichkeit zu überrunden. Weite Teile der Bezirke sehen aus, als wäre man in Karl-Marx-Stadt. Egal, wer an der Macht ist – völlig wurst: Berlin ist unregierbar ( was es fast wieder sympathisch macht.). Heute kann einem die Stadt und die Berliner nur leid tun. Und ich hoffe, dass Deutschland erwacht.

Bei Anschlägen überall auf der Welt kann man bis drei zählen und man weiß, was passiert. Staatsmänner treten vor die Kameras, bekunden Mitleid, verurteilen die Tat und künden den Kampf gegen den Terror an. Sehen Sie hier eine großartige Reaktion auf den schlimmsten Terroranschlag der US Geschichte.

Zählt man nun bis drei bei einem Anschlag in Deutschland, kann man das Geschehene ebenso erahnen. Die politische Klasse geht an die Mikrofone, sie sprechen den Angehörigen ihr Mitgefühl aus, verurteilen halbherzig die Tat und mahnen, nicht alle Muslime unter Generalverdacht zu stellen.

Als in dem Ort neben meiner Heimat ein „17 Jähriger“ einstieg und mit einer Axt ein Blutbad anrichtete, schwieg die Kanzlerin. Es machte mich wütend, weil ich so nah an der Tat dran war. Häufig fuhr ich zu dieser Zeit mit dieser Bahn – wie auch zwei Stunden zuvor.

Und dennoch sind manche Leute „überrascht“. Ich war vor einem Jahr in Berlin, als gerade ein Länderspiel in Hannover abgesagt wurde, weil die Gefahr eines Anschlages drohte. Spätestens da sollten die Leute aufgewacht sein. Was danach passierte, wissen wir alle.

Wir, und damit meine ich explizit die herrschende Klasse, müssen mit einer steten Terrorgefahr leben. Doch es genügt nicht, sie einfach nur auszuhalten. Es müssen die richtigen Schritte eingeleitet werden.

Hierzu einige Vorschläge:

  • Konsequente Registrierung aller hier lebenden Flüchtlinge. Es ist nicht begreiflich, warum heute noch Menschen durch das Land geistern, die es offiziell nicht gibt.
  • Ebenso konsequente Abschiebung aller Flüchtlinge, die sich strafbar gemacht haben. (Bagatelldelikte natürlich nicht)  Ist ihr Land ein unsicheres Herkunftsland, sprich, greift bei ihm zum Beispiel das Asylgesetz, so sind diese in Nachbarstaaten auszuliefern, die als sicher gelten. Bei schweren Taten sind die Täter bis zu der Entscheidung in Sicherheitsverwahrung unterbracht zu werden.
  • Abschiebung aller Flüchtlinge, die laut der hiesigen Gesetzgebung keine sind. Wozu haben wir Gesetze, wenn sie nicht eingehalten werden.
  • Syrer nicht mehr pauschal als Flüchtlinge zu behandeln. Dies war ein Grund der Masseneinwanderung und muss gestoppt werden. Hier ist eine Einzelprüfung unerlässlich.
  • Die Politik muss endlich aufhören, Flüchtlinge mit Migranten in einen Topf zu werfen. Der Flüchtling muss, der Migrant will sein Land verlassen. Für letzteres bedarf es ein eigenes Gesetz.
  • Der Verfassungsschutz darf nicht länger Ländersache sein. Wir brauchen einen starken bundesweiten Inlandsgeheimdienst. Die NSU Morde haben gezeigt, wie unfähig dieses Organ ist.
  • Die Polizei muss besser ausgestattet werden. Hierzu sollte Bayern Vorbild sein.Es kann nicht sein, dass es in Berlin keine Schießstände mehr gibt, weil diese nicht mehr benutzbar sind.
  • Einsatz der Bundeswehr im Inneren darf kein Tabu mehr sein. Diese Trennung ist aus einem geschichtlichen Komplex entstanden und hat heute keine Gültigkeit mehr.
  • Es ist Zeit für eine echte Islamkritik. „Das alles hat mit dem Islam nichts zu tun“ ist nicht Teil der Lösung, sondern des Problems. Die Blindheit der moderaten Muslime ist der Steigbügel für die Radikalen. Sie erweisen ihnen einen Bärendienst.

Natürlich hoffe ich, dass möglichst viele Punkte umgesetzt werden. Und ich bin da optimistisch. Angela Merkel ist schon längst auf die Bremse getreten, wider Willens zwar, aber immerhin. Die CSU wird weiter Druck machen und so lange die AfD laut und lauter wird, so lange wird sich Merkel positionieren müssen.

Wollen wir hoffen, dass auch in Zukunft der „Koffer in Berlin“ nur Damenwäsche enthält.

 

Schweigen ist Silber

und Schreiben ist  Gold.

Ich möchte nicht mehr schweigen. Lang genug war ich unterwegs in belanglosen Diskussionsrunden auf Facebook, oder sonst wo. Nicht, dass das hier belangvoller sei. Aber es ist halt meins und ich habe es lange gemacht. Nun länger nicht mehr. 15 oder 17 Monate. Kein Plan. Jetzt wieder.

Ich bin es leid,

dass jede Art von Kritik an der, wie ich finde falschen Flüchtlingspolitik dieser Kanzlerin, als rechts, oder rechtsextrem oder gar rechtsradikal bezeichnet wird. Manchmal ist die Kritik es. Meistens nicht. Und nie von mir.

Ich bin es leid,

dass sich keiner Mühe macht zwischen „rechts“ und „rechtsextrem“ oder gar „rechtsradikal“ zu unterscheiden. Alles, was „rechts“ beinhaltet, wird bekämpft. Irgendwann auch der Rechtsstaat.  Wenn es nicht sogar schon heute  der Fall ist. Ein paar Worte an euer über-ich: An „rechts“ ist so wenig und so viel radikal oder extrem wie „links“. Rechts hat auch keine höhere moralische Berechtigung. Sie sind beide politische Entscheidungen und Punkt.

Ich bin es leid,

dass die FDP den Begriff „liberal“ gepachtet zu haben scheint. Info an die Mitglieder: Habt ihr nicht. Ihr wart an der Bundesmacht. Ihr seid gescheitert. Die FDP hat den ESM beschlossen. Ihr wart Merkels Bückstück. Aber das schlimmste war: Ihr habt das „F“ in euch verraten. Und ich muss es wissen. Ich habe euch gewählt.

Ich bin es leid,

dass zwei von drei Kommentaren in der sogenannten Qualitätspresse nicht lesbar sind. Sorry, ich habe eh schon wenig Zeit, dann will ich nicht noch freiwillig schlechte Sätze sehen. Aber wenn man was sagen will, helfen keine „Ja, aber“ Sätze, wo ich den Anfang vor dem Ende vergessen habe, denn Sie und ich, wir wissen ja alle, wie das ist mit der Aufmerksamkeit, sie jedoch, und das wissen wir, sie ist wie ein Bumerang, nur wie eine Scheibe, mit Ecken jedoch, wenn auch ein wenig abgestumpft, ja. Ihr wisst, was ich meine. No go.

Ich bin es leid,

dass ihr was gegen Juden habt. Klar, nicht alle und die, für die es zutrifft, würden „in aller Entschiedenheit dagegen protestieren.“ Aber, ihr seid es. Ein Geheimnis vorweg: Antizionismus=Antisemitismus.  Ihr glaubt es nicht? Tauscht einfach mal in euren Ausführungen „Israel“ mit“der Jude“ aus. Und schwupp seid ihr im neuen, alten Film „Being Joseph Goebbels“.

Ich bin es leid,

dass ihr blind dem Mainstream des menschengemachten Klimawandels folgt. Zur Klarstellung: Ja, es gibt Klimawandel. Den gab es immer. Und ja, es gibt darin auch den Faktor „Mensch“. Und ja, dieser Faktor hat einen Einfluss. Aber es ist ungewiss, wie groß dieser sei. Die Weltemperatur ist seit 15 Jahren, entgegen der Prognosen, nicht gestiegen. Der geflügelte Begriff  „Waldsterben“ hat sich als Mythos erwiesen,  ebenso wie der Yeti oder Hitlers Tagebücher vom Stern. 2006 sagte Al Gore, dass die Nordpolgletscher bis 2014 verschwunden seien. Heute sagen NASA Satelliten: Falsch. Sie wachsen.

Ich bin es leid,

dass bei jedem islamischen Terroranschlag krakeelt wird, das habe nichts mit dem Islam zu tun. Die Aussage ist so falsch, wie das Gegenteil: Es ist nur der Islam. Natürlich haben die Kreuzzüge etwas mit dem Christentum zu tun gehabt. Wie die Hexenverfolgung oder der Irland Konflikt.  Wir alle müssen uns dem Bösen im Islam stellen. Ich habe mir das nicht ausgesucht, aber so ist die Welt heute.

Darüber soll es hier gehen. Ich weiß nicht, wie sich das hier entwickelt. Vielleicht toll, vielleicht gar nicht. Doch es ist das, was mir auf der Seele brennt. Worüber ich schreiben muss.